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Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
die deutsche Pandemiebekämpfung steht in diesen Wochen an einem Scheideweg - und es ist zu befürchten, dass sie falsch abbiegt.
Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit Datum vom 4. Juni 2021 ein Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung der Testverordnung vorgelegt, das am 16. Juni 2021 von den Gesundheitsministern aus Bund und Ländern beraten werden soll.
Bereits jetzt, am Freitag, dem 11. Juni 2021, werden Sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages über den Antrag auf "Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" der Regierungskoalition abstimmen.
Sollte beides verabschiedet werden, würde Deutschland damit zum dritten Mal die große Chance verpassen, die Pandemiebekämpfung endlich auch digital aufzusetzen und damit für seine Bürger zukunftsfähig zu machen.
Denn weder im Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums noch im Antrag der Regierungskoalition für Freitag, ist auch nur einmal eine digitale Maßnahme zur Coronavirus-Bekämpfung erwähnt, obwohl es in Deutschland mittlerweile rund ein Dutzend Unternehmen gibt, die seriöse digitale Lösungen anbieten - von der Online-Testung mit Zertifikat bis zur App für die Kontaktverfolgung.
Diese digitalen Lösungen sind schneller, einfacher, kostengünstiger und sicherer in der Durchführung als stationäre Testzentren. Und vor allem: Sie sind besser gegen Betrug geschützt.
Deutschland hatte es bereits 2014 versäumt, mit der SORMAS-Sofware, die vom Helmholtz-Institut entwickelt wurde, eine digitale, gesamtdeutsche E-Health-Software in allen Gesundheitsämtern aufzusetzen. Und dann noch einmal, als die Bund-Länder-Konferenz im November 2020 beschlossen hatte, SORMAS bis Mitte Januar 2021 in 90 Prozent aller Gesundheitsämtern zu installieren. Laut einer Umfrage des ARD-Magazins Kontraste war SORMAS im Februar 2021 nur in 90 von 375 Gesundheitsämtern in Betrieb.
Dafür wird SORMAS jetzt erfolgreich in Frankreich, in der Schweiz und in Ghana zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingesetzt.
Im Juni 2020 ist Deutschland ein weiteres Versäumnis unterlaufen, als es nicht gelang, bei der Entwicklung der Corona Warn-App einen pandemiegerechten digitalen Standard zu setzen, obwohl alle Voraussetzungen gegeben waren: Finanzielle Mittel, Akzeptanz der Bevölkerung und die Verbesserungsvorschläge des Chaos Computer Clubs.
Momentan fallen die Inzidenzen und stationäre Testzentren werden abgebaut. Wo also sollen sich die Bürger testen lassen, wenn weiterhin Test-Zertifikate für die Innen-Gastronomie, Konzerte, Events und die Fußball-EM 21 und vor allem für Auslandsreisen benötigt werden?
Wenn wir jetzt nicht die vorhandenen digitalen Lösungen nutzen und sie gleichberechtigt als Mittel der Pandemiebekämpfung etablieren, wird es im Herbst nicht gelingen, einer "4. Welle" zu begegnen, vor der Virologen wie Prof. Dr. Christian Drosten bereits warnen.
Deutschland würde wider besseres Wissen ein drittes Mal die so wichtige digitale Säule der Pandemiebekämpfung und des Monitorings des Infektionsgeschehens vernachlässigen.
Wir bitten Sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages, darauf hinzuwirken, dass Deutschland die digitalen Lösungsmöglichkeiten in diesem hochsensiblen Bereich beschleunigt.
Wir, die COTEON GmbH aus Bad Schwartau, sind mit unserer Online-Testplattform Europas erstes digitales Corona-Schnelltest-Zentrum, bei dem die Testung durch geschultes Personal per Video überprüft und das Ergebnis in 20 Sprachen zertifiziert wird. Unser Test-Prozess ist vom TÜV-Rheinland im Mai 2021 validiert worden.
Wir haben mit unseren Partnern care Integral und unizell über 35 Jahre Erfahrung bei Medizin-, Pflege- und Versorgungsprodukten und betreiben in Schleswig-Holstein derzeit noch ein stationäres Testzentrum.
Mit den besten Grüßen
Timo Scharpenberg
Geschäftsführer
"Eine besondere Connection baut Fritz Kola gerade zu einigen Hatern auf. Die Hamburger Cola-Experten haben ein wunderbar kritisches Trump-Plakat in der Hansestadt platziert, um die eigene Zero-Brause zu promoten (Claim: „Zwei Nullen. Eine schmeckt“). Bei Facebook wurde Fritz Kola deshalb nun heftig von Trump-Sympathisanten für die Kampagne kritisiert. Antwort des Unternehmens: „Für jeden Hasskommentar unter diesem Beitrag spenden wir einen Euro an Flüchtlingsprojekte der ‚Aktion Deutschland hilft‘ und ‚EXIT-Deutschland‘, einer Initiative gegen Rechts.“ Das nenne ich einmal gelebte Haltung von Seiten einer Firma."
Ihren Newsletter lese ich wirklich gern, immer wieder. Das wird auch so bleiben, auch wenn ich im letzten Aussagen lesen musste, die mir derart die Sprache verschlagen haben, dass es fast eine Woche dauerte, bis ich diese wieder gefunden habe und Ihnen nun schreiben kann.
Stein, pardón, Satz des Anstosses ist Ihre Einleitung und darin der Absatz zu Fritz Cola. Sind Sie sicher, dass so etwas Haltung sein kann? Und nicht nur Gratismut nach Feierabend? Also: nur 'ne billige Mainstream-Clickbaiting-Nummer?
Man kann zu Trump stehen, wie man will. Ihn als (Anti)-Werbefigur zu nutzen bleibt aber nur billig (abgesehen davon ist es unkreativ).
Tatsächlich erleben wir hier einmal mehr einen kommunikativen Auswuchs, der in der Konsequenz zu Cancel Culture und damit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit führt. Das als Haltung zu verbrämen ist nicht mehr als Framing, das es scheinbar legitimiert, abweichende Meinungen zu verurteilen: als "falsche Haltung".
Haltung ist hingegen etwas, das man grundsätzlich hat, obwohl man weiß, dass es Proteste gegen diese Haltung geben wird. Die, letztlich bewusst provozierten, mindestens aber in Kauf genommen Hass-Kommentare zu dieser Werbung sind eben das aber genau deswegen nicht.
Die Kommerzialisierung des Haltungsbegriffes beraubt dessen Funktion. Und zwar als conditio sine qua no. Stattdessen wird hier nur eine Fahne in den Wind gehängt.
Haltung wäre es, wenn das Unternehmen grundsätzlich spendet oder sich anders engagiert - unabhängig von Werbeerfolgen, Kommentaranzahl oder anderen Parametern: Engagement mit Haltung aus innerer Überzeugung, stabil, langfristig, werteorientiert. Diese fehlt hier offensichtlich, jedenfalls weitgehend.
Woanders war kürzlich folgendes zu lesen:
Wenn Ihnen bisher ein praktisches Beispiel fehlte: jetzt kennen Sie eines. Wenn Sie ein weiteres haben möchten: lesen Sie die Stellungnahme des Bundespräsidenten zum jüngsten Terrorakt in Paris. Und dann vergleichen Sie das mit der Stellungnahme von Kevin Kühnert dazu, der sicher unverdächtig ist, hier eine "falsche" Haltung zu haben.
Anders formuliert:
Was sind die Aussagen nach derlei Ereignissen wert, die mantra-artig immer wieder geäußert werden: "wir dulden nicht, dass...", "... darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.", " wir werden nicht zulassen, dass sich... wiederholt." und "... stehen fest an der Seite von..."? Jeder einzelne dieser Sätze strotzt nur so vor Haltung - oder das, was man mittlerweile dafür hält. Oder dazu gemacht hat.
Weil man sich die Hände nicht schmutzig machen will im Sediment der Gesellschaft, in der widerliche Ansichten und perfide Menschenverachtung vor sich hinmodern und hin und wieder einer stinkenden Methanblase gleich an die Oberfläche kommen und für kurze Zeit ein explosives, brennbares Gemisch bilden, das zum Glück in der Regel nicht zündet.
Man meint, sich die Hände nicht schmutzig machen zu müssen, weil man ja die richtige Haltung hat. Das muss reichen.
In diese Sinne grüßt Sie mit geradem Rücken ;-)
Gerd Kotoll
Korrespondent Hamburg
HANSEVALLEY - Das Hanse Digital Magazin
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Die Hamburgerin Katja Suding kämpft in Berlin für digitale Bildung. Foto: Lisa Schwietzke, Lizenz: CC BY-SA 4.0 |
Die Hamburger FDP-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionschefin im Deutschen Bundestag Katja Suding schrieb für den Berliner "Tagesspiegel“ (04.08.2020) den folgenden Gastbeitrag:
In vielen Bundesländern enden in den kommenden Wochen die Sommerferien. Gleichzeitig sind viele Eltern und ihre Kinder besorgt um regionales Aufflammen von Corona-Fällen oder gar einer zweiten Welle. Es stellt sich die Frage:
Diese Frage ist für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft von immenser Bedeutung. Der Staat muss jeder und jedem Einzelnen den Zugang zu Bildung ermöglichen – zu jeder Zeit. Weltbeste Bildung ist der Schlüssel zu individuellen Lebenschancen. Nur sie ermöglicht es dem Einzelnen, das eigene Leben in Freiheit zu gestalten.
Die Coronakrise hat die Probleme unseres Bildungswesens wie unter einem Brennglas sichtbar gemacht. Das System Schule ist streckenweise krachend zusammengebrochen, das Recht auf Bildung konnte nicht eingelöst werden. Der Grund dafür: Es fehlen digitale Systeme und technische Geräte, um kurzfristig vom Präsenzunterricht auf das Lernen von zu Hause umzustellen.
Zum Start in das neue Schuljahr müssen wir daher alles daran setzen, eine erneute Chancenkrise zu vermeiden – mit pandemie-festem Präsenzunterricht in den Schulen, aber eben auch mit einem lange überfälligen Turbo für die Digitalisierung des Unterrichts. Die Bemühungen der Bildungsministerin Anja Karliczek, in der Hochphase der Pandemie zusätzliche Mittel für digitale Bildung an die Schulen zu bekommen, waren ehrenwert, aber viel zu unambitioniert.
Schon vor einem Jahr haben wir Freie Demokraten deutlich gemacht, dass der Digitalpakt nicht ausreicht. Wie ein Mantra wiederholen wir seither: Ein Digitalpakt 2.0 ist überfällig. An den entscheidenden Stellen muss der Bund den Schulen und Schulträgern mehr unter die Arme greifen.
Erstens: Schulen brauchen dauerhaft Unterstützung bei der technischen Ausstattung und Wartung. Lehrkräfte können nicht gleichzeitig Pädagogen, Administratoren und Technikexperten sein.
Zweitens: Lehrkräfte müssen sich schon im Studium, vor allem aber im Beruf mit digitaler Bildung in Fort- und den Weiterbildungen vertraut machen – und zwar nachhaltig.
Drittens: Digitale Lernplattformen und -mittel müssen mit klaren Anforderungen gefördert werden. Anbieter müssen wissen, welche Richtlinien sie einhalten müssen, um ihre Dienste an Schulen anbieten zu können.
Viertens: Es muss klare rechtliche Vorgaben zum Datenschutz aus den Kultusministerien geben, zum Beispiel dafür, welche Dienste und Programme in Schulen unter welchen Voraussetzungen genutzt werden können. Bei Rückfragen müssen Ansprechpartner zur Verfügung stehen, die für Schulleitungen direkt erreichbar sind.
Fünftens: Für die Zukunft muss daran geforscht werden, wie Algorithmen diskriminierungsfrei das Lernverhalten der Kinder unterstützen können und wie KI sinnvoll und datenschutzkonform eingesetzt werden kann. Hier könnten wir noch innovativ und Vorreiter sein.
Bei aller Notwendigkeit zusätzlicher Investitionen brauchen Schulen und Schulträger vor allem zwei Dinge: die Möglichkeit, die Investitionen auszuweiten, um in Fort- und Weiterbildungen für Lehrkräfte zu investieren sowie vereinfachte Antragsverfahren, die die Schulträger entlasten, zum Beispiel mit einer zentralen digitalen Plattform zur Beantragung der Gelder.
Probleme mit Corona-App sind eine Blamage für den Technologiestandort Deutschland.
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Stefan Holowaty aus Bad Segeberg findet klare Worte: Die Corona-Warn-App ist eine Katastrophe. Foto: FDP SH |
Die Corona-App funktioniert auf vielen Smartphones nicht richtig. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Kiel, Stephan Holowaty:
„Diese Corona-App ist eine Katastrophe für den Technologiestandort Deutschland. Wer eine App veröffentlicht, die auf fast der Hälfte aller Smartphones im Land nicht funktioniert, der hat einiges grundlegend falsch gemacht. Auch für Software gilt: Testen, testen, testen.
Bildungsbericht 2020: Wir müssen Schule komplett neu denken.
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Innovator und Digitalexperte der Liberalen im Bundestag: FDP-Abgeordneter Thomas Sattelberger. Foto: Thomas Sattelberger, MdB |
So geht es wirklich nicht weiter: Wir müssen Schule komplett neu denken. Die Zahl der jungen Menschen ohne Hauptschulabschluss ist um fast 20 Prozent gestiegen. Die Zahl der jungen Menschen ohne Berufsausbildung zwischen 25 und 34 Jahren ist von 1,35 Millionen auf 1,51 Millionen gestiegen.
Das heißt: Jeder siebte dieser jungen Menschen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Und die Corona-Schulschließungen, die zeigen das gesamte Fiasko. Der Erwerb digitaler Kompetenzen für finanziell Schwächere scheitert schon am Zugang zu Medien und zu Hardware. Deutsche Schulen bereiten nicht auf eine digitalisierte Welt vor.
Während Corona haben nur 30 Prozent der Grundschüler Zugang zu ihrem Lehrer gehabt. Angela Merkel hat vor zwölf Jahren die Bildungsrepublik ausgerufen. Heute haben wir im internationalen Vergleich keine Bildungsrepublik, sondern eine Bildungsarmutsrepublik.
Die nächsten drei Monate werden über eine Bildungsgeneration entscheiden. Corona ist jetzt die rote Lampe für Bund wie für Länder. Schüler sind schulpflichtig, Umkehrschluss: Die Unterrichtspflicht für den Staat, digital wie analog. Schulen müssen ab Herbst sowohl Präsenzunterricht wie auch Distanzunterricht anbieten können.
Aber noch wichtiger: Jeder Schüler, jede Schülerin braucht einen Schulabschluss und braucht einen qualifizierten Berufsabschluss. Corona hat gezeigt: Schulen brauchen Freiheit, bei Personal, bei Finanzen, bei der Pädagogik. Und egal ob digital oder analog, Schule muss ein Biotop der Chancenfairness werden.“
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Web-Netz Co-Geschäftsführer Patrick Pietruck. Foto: Web-Netz |
„Herr Roßmann verkennt die Gesamtsituation des Online-Handels, wenn er fordert, dass dieser von der Mehrwertsteuersenkung ausgeklammert werden sollte. Neben dem klassischen Einzelhandel, der von der Corona-Pandemie zweifelsohne sehr hart getroffen wurde, haben auch zahlreiche Online-Händler mit erheblichen Umsatzrückgängen zu kämpfen. Ich befürchte, dass die geplante Mehrwertsteuersenkung höchstens zu einer Steigerung der Abverkäufe von Investitionsgütern führt, aber die Masse der Händler, sowohl Online als auch Offline, keinen Effekt spüren wird.“
Aufwand durch die Mehrwertsteuersenkung
Der Aufwand bei vielen Händlern ist allerdings nicht zu unterschätzen. Wobei klassische Händler den größeren Aufwand haben werden. Die müssen theoretisch alle Preisschilder neu produzieren, bzw. alle Preisschilder händisch ändern.
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Trennung von Konjunktur- und Zukunftspaket nicht sinnvoll.
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Prof. Dr. Florian Lüdeke-Freund - Foto: Privat |
Prof. Dr. Florian Lüdeke-Freund - Professor für unternehmerische Nachhaltigkeit an der ESCP Business School Berlin - erklärt zum Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung:
Die Bundesregierung will die Wirtschaft nach Corona wieder ankurbeln. Zur Vielseitigkeit der Fördermaßnahmen sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: „Zusätzlich haben wir noch etwas für das Klima gemacht.“ In diesem Satz liegt der entscheidende Fehler.
Warum wird zwischen Konjunktur- und Zukunftspaket unterschieden? Warum wird einerseits pauschal die Kaufkraft gefördert, nur um andererseits die negativen Folgen des Konsums mit extra Aufwand einzufangen? Warum kann das Konjunkturpaket selbst kein Zukunftspaket sein? Hebel hierfür hätte es gegeben. Zum Beispiel bei der Mehrwertsteuersenkung:
Gleiches gilt für den Kinderbonus: Es ist, ebenso wie bei der Mehrwertsteuersenkung, völlig richtig und wichtig, jenen zu helfen, die Einkommenseinbußen erleiden. Jedoch wäre ein „grüner Konsumgutschein“ hier die bessere Alternative. Klimaschutz, Ausbau der erneuerbaren Energien und die Wasserstoffstrategie sind wichtige und zukunftsweisende Elemente.
Der Autor:
Prof. Dr. Florian Lüdeke-Freund ist Akademischer Leiter des Masters in Sustainability Entrepreneurship and Innovation an der ESCP Business School Berlin und Gründer des Forschungsblogs www.SustainableBusinessModel.org
Prof. Dr. Florian Lüdeke-Freund ist Professor für unternehmerische Nachhaltigkeit der ESCP. Seit 2018 leitet er den Master in Sustainability Entrepreneurship and Innovation, ist Mitglied des SustBusy Research Center und des Nachhaltigkeitsbeirats der ESCP Berlin.
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