HANSESPEZIAL: US-Vizepräsident J.D. Vance warnt Deutschland vor Bruch mit westlichen Werten.

HANSE DIGITAL SPEZIAL

+++ Deutschland unter Rot-Grün-Gelb, NRW unter Schwarz-Grün, Niedersachsen unter Rot-Grün etc. +++

Repressionen, Einschüchterungen, Unterdrückung:

Massenweise persönlich gestellte Anzeigen und Verfolgungsersuchen (ZHIN Göttingen 2024: allein 3.500 Fälle). 

Fast täglich Anzeigen schreibende Politiker, wie Baerbock (Grüne, 500+ Anzeigen), Faeser (SPD), Habeck (Grüne, 800+ Anzeigen), Paus (Grüne), Strack-Zimmermann (FDP, 2.000+ Anzeigen) & Co.:

"Sadistisch" lachende Staatsanwälte der "Petz-Behörde" ZHIN Göttingen.

(Bild: CBS/"60 Minutes", Screenshot: HANSEVALLEY)

"Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist sogar schlimmer, als die Geldstrafe, die man Zahlen muss."

Der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue (Bild rechts) bestätigt in der CBS News-Reportage "60 Minutes" (online abrufbar, ab Minute 4:10) die von der "Petz-Behörde" ZHIN der Staatsanwaltschaft mit ihren neun Ermittlern verhängten Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen als "Bestrafung". Seine Göttinger Kollegen Svenja Meininghaus (Bild links) und Matthäus Fink (Bild Mitte) stimmen ihm hämisch lachend zu.

Joachim Steinhöfel, Hamburger Medienanwalt, 18.02.2025, Welt TV:

"Wie sie sich freuen und wie sie kichern, dass Leuten ihr Handy weggenommen wird, so hämisch und niederträchtig. Was sind das für Menschen? Sie sollen die Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechte verteidigen und auch zugunsten des Beschuldigten ermitteln - und sie sitzen da und reiben sich die Hände, dass sie einen Menschen morgens um Sechs schockieren und einschüchtern können." 

Der Kölner Medienanwalt Markus Heintz schreibt in seiner aktuellen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die drei kichernden Staatsanwälte: 

"Sie verhöhnen damit die Menschen, die Opfer von (unverhältnismäßigen) Hausdurchuchungen werden. Ein solches Verhalten von Staatsbediensteten und Organen der Rechtspflege ist nicht zu tolerieren."

Staatsanwälte sind als Strafverfolger für die Ermittlung von Tatsachen - auch für die Ermittlung im Interesse des Beschuldigten - zuständig. Strafen werden in Deutschland nach geltendem Recht (bislang) nur durch Richter an Amts-, Landes-, Bundes- sowie Fachgerichten verhängt - nicht durch politisch weisungsgebundene Staatsanwälte.

In Göttingen und anderen Regionen, z. B.  

Baerbock: "Trampolin-Decke", Göttingen

"Faeser hasst Meinungsfreiheit", Bamberg

Habeck: "Kackhaufen"-Emoji, Dessau-Roßlau

Habeck: "Schwachkopf"-Fall, Bamberg 

nehmen sich Staatsanwälte durch linke Politik verliehene Macht als "Meldestellen" das Recht heraus, durch repressive Methoden (v. a. Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen), im Interesse von links-grüner und CDU-tollerierter Politik "bestrafen" zu dürfen.

Die Bundestagswahl 2025 entscheidet darüber, ob Deutschland mit seinem undemokratischen Verhalten - wie Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen, Vorladungen, Verhören, Strafbefehlen und Anklagen sowie unfairen Strafen durch hämisch kichernde Staatsanwälte und politisch gefärbte Richter (z. B. Landgericht Berlin gegen das Netzwerk X) - die eigene Sicherheit gefährdet.

US-Vizepräsident J.D. Vance beim CPAC-Kongress 2025
im Gaylord National Resort & Convention Center
Foto: CPAC

J.D. Vance (REP), US-Vizepräsident, Donnerstag, 20.02.2025,

CPAC-Kongress, National Harbour, Maryland, D.C.:

"Deutschlands gesamte Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert.

Tausende und abertausende amerikanischer Soldaten befinden sich heute in Deutschland.

(2024: rd. 34.900 US-Soldaten einschl. NATO-Truppen sowie Europa-Zentralen von US-Armee und US-Luftwaffe auf 20+ US-Militärbasen, die Red.)

Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es dulden wird, dass Sie in Deutschland ins Gefängnis geworfen werden, weil Sie einen gemeinen Tweet gepostet haben?

Natürlich nicht, oder?

Der Punkt, den ich unseren europäischen Freunden klarmachen will - und ich denke, dass es Freunde sind. Ich glaube es, ich weiß, dass Präsident Trump das tut - ist, dass diese Freundschaft auf gemeinsamen Werten beruht.

US-Vizepräsident J.D. Vance mit klaren Worten an Deutschland.

Quelle: CPAC-Konferenz 2025

Sie haben keine gemeinsamen Werte, wenn sie Leute einsperren, die sagen, wir sollten unsere Grenzen schließen. 

Sie haben keine gemeinsamen Werte, wenn Sie Wahlen absagen, weil ihnen das Ergebnis nicht gefällt - und das ist in Rumänien passiert.

Sie haben keine gemeinsamen Werte, wenn sie Angst vor ihrem eigenen Volk haben, dass sie es zum Schweigen bringen und mundtot machen."

"Habeck und Strack-Zimmermann wollen regieren wie Despoten"

Achtung, Reichelt!", 20.02.205, Nius.de

* * *

Die Rede von US-Vizepräsident auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2025, die Massen-Migration in den Griff zu bekommen, ist u. a. von diesen verantwortlichen Politikern und Beobachtern pauschal kritisiert oder grundsätzlich abgelehnt worden:

(Bitte merken Sie sich die Namen der üblichen "Akteur*innen" aus Politik und Gesellschaft - es besteht die Gefahr von späteren "Erinnerungslücken")

Annalena Baerbock (Grüne), Cathryn Clüver-Ashbrook (Bertelsmann-Stiftung), Saskia Esken (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Robert Habeck (Grüne), Roderich Kiesewetter (CDU), Lars Klingbeil (SPD), Friedrich Merz (CDU), Boris Pistorius (SPD), Olaf Scholz (SPD), Markus Söder (CSU), Frank-Walter Steinmeier (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Jan van Aken (Linke), Konstantin von Notz (Grüne)