HANSEFUTURE: CDU und Grüne wollen SH zum digitalisierungsfreundlichsten Bundesland machen.

Eine Hanse Digital Future aus Kiel

- Update: 24.06.2022, Version 1.1 -

Im Kieler Landeshaus wollen CDU und Grüne künftig die Digitalisierung für SH vorantreiben.
Foto: Landtag SH 

CDU und Grüne haben an der Förde ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag für die schwarz-grüne Landesregierung von Schleswig-Holstein vorgestellt. In einem Kapitel geht es über 20 Seiten um die Herausforderungen durch Digitalisierung, Transformation und Kulturwandel. Zu Beginn heißt es "Wir verstehen das Land als eine vernetzte Gestalterin einer souveränen digitalen Gesellschaft und des stetigen digitalen Wandels".

Die neue Landesregierung nimmt sich bei der Digitalisierung ein Beispiel an den Ländern Nordeuropas, nicht der Bundesrepublik: "Wir wollen den Digitalstandort Schleswig-Holstein zur digitalen Vorreiterregion in Europa, vergleichbar mit unseren nördlichen Nachbarn in Dänemark und den baltischen Staaten, machen und das digitalisierungsfreundlichste Land sein." Die Digitalisierung kann SH vor allem als Energieland Nr.1, zur Förderung der Wirtschaft, der Wissenschaft und in der Verwaltung unterstützen.

Im Koalitionsvertrag finden sich neben konkreten Zielen in allen Bereichen, wie Schule und Bildung, Forschung und Wissenschaft, Gesundheitswesen und Verwaltung konkrete Forderungen zu den Technologie-Leitthemen KI, Green IT, Open Data, Datenschutz oder IT-Sicherheit. Das Hanse Digital Magazin hat die wichtigsten digitalpolitischen Aspekte des rd. 250 Seiten starken Programms analysiert:

Digitale Infrastruktur überall im echten Norden

Die neue Landesregierung will die flächendeckende Vernetzung mit Glasfaser, Mobilfunk und WLAN weiter forcieren. In den kommenden Jahren werden dabei vor allem die Verkehrstrassen und die ländlichen Regionen in den Ausbau z. B. mit 5G und Glasfaserleitungen in den Fokus rücken. Bis Ende kommenden Jahres sollen alle Schulen im Land mit Breitband versorgt sein. Bis Ende 2025 soll der echte Norden flächendeckend über Glasfaserleitungen verfügen, und Haushalte wie Unternehmen digital vernetzen.

Breitband und freies WLAN sollen überall im echten Norden selbstverständlich sein.
Screenshot: HANSEVALLEY 

Kompetenzzentrum digitales Bauen und Planen

Mit einem eigenen Kompetenzzentrum für "Digitales Bauen und Planen" wollen CDU und Grüne in der neuen Legislatur das Thema Digitalisierung auf der Baustelle praktisch heben. Auf der Tagesordnung stehen u. a. digitale Zwillinge für Städte und Gemeinden. Ein großes Ziel ist die Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren durch digitale Koordination im Interesse von Bauherren. Dazu gehört künftig auch ein digitales Baustellenmanagement des Landes.

Cyber-Hundertschaft für den sicheren Norden

Wie von HANSEVALLEY gemeldet, bekommt die Landespolizei eine Hundertschaft an Spezialisten mit IT-, Geistes- und Naturwissenschaftlern. In interdisziplinären Teams sollen sie Cyber-Angriffe auf kritische Infrastrukturen und Cyber-Attacken auf Unternehmen frühzeitig erkennen und vereiteln. Ein weiteres Ziel: Die Bekämpfung der Internet-Kriminalität, wie z. B. Online-Betrugsversuche. Die Landespolizei soll bei der Gewinnung von IT-Spezialisten verstärkt unterstützt werden. Ein Cybersicherheitsgesetz soll für einheitliche Standards bei der IT-Sicherheit sorgen.

Vom Distanzunterricht zur digitalen Bildung

Mit lizenzierten Apps soll die digitale Bildung vorangetrieben werden.
Foto: Staatskanzlei Kiel

CDU und Grüne haben für die kommenden fünf Jahre vereinbart, für den Schulunterricht optimale digitale Möglichkeiten zu schaffen. Ziel von Schwarz-Grün ist eine "Kultur der Digitalität". Dazu sollen einheitliche digitale Schulverwaltung und Lernportale sowie lizenzierte Apps genutzt werden und die Zuständigkeiten zwischen Land, Kommunen und Schulträgern bei der Finanzierung digitaler Maßnahmen neu geordnet werden. Außerdem wird ein Schuldigitalisierungsbudget geprüft, um kurzfristig finanziell helfen zu können.

Hochschulen mit Budget für Digitalisierung

Die neue Landesregierung will die neun staatlichen Hochschulen zwischen Nord- und Ostsee bei den Veränderungen in Lehre, Forschung und Transfer auf Grund der Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft mit eigenen Budgets für Digitalisierung, Innovation und Transfer unterstützen. Dies betrifft auch die Digitalisierung der Hochschulverwaltungen. Lehrkräfte und Studenten sollen zudem bei der Nutzung digitaler Möglichkeiten unterstützt werden.

Startups spielen u. a. für wissensbasierte Ausgründungen in SH eine große Rolle.
Grafik: Startup SH

Transfer innovativer Ideen in die Wirtschaft

Damit wissenschaftliche Ergebnisse einfacher zu Produkten werden und in der Wirtschaft eingesetzt werden, plant die neue Regierung in Kiel eine flächendeckende Struktur von offenen Hubs für den Wissenstransfer aus den Hochschulen in die Unternehmen. Hier sollen u. a. auch kreative und kulturelle Studiengänge mit der Software- und der Games-Branche vernetzt werden.

Mit E-Sports zum digital-vernetzten Sportland

Im Bereich E-Sports will die neue schwarz-grüne Landesregierung den Kurs Schleswig-Holsteins zu einer Games-Hochburg weiter fortsetzen, u. a. mit dem Landeszentrum (LEZ SH), einem Landesverband für E-Sports und der Landesmannschaft sowie großen Events, wie der aus Hamburg angeworbenen "Gamevention". Neu ist u. a. das Ziel einer "E-Sports-Akademie" an der Hochschule Westküste. Damit soll der digitale Mannschaftssport auch wissenschaftlich verankert werden.

Mit der Gamevention hat SH das Games- und E-Sports-Event nach Neumünster geholt.
Foto: Gamevention

Künstliche Intelligenz in der Wirtschaft

Nach mehr als 40 Mio. € Investitionen für den Einsatz künstlicher Intelligenz in den vergangenen fünf Jahren u. a. mit dem KI-Sondervermögen will die neue Landesregierung das Thema KI weitertreiben. Mit dem Sondervermögen sollen weitere KI-Projekte von Unternehmen unterstützt werden. Außerdem soll die Weiterbildung für den Einsatz von KI-Software in Unternehmen forciert werden. Für KMUs wird der "DigiBonus II" überarbeitet und zur Förderung der Digitalisierung einschl. KI fortgesetzt.

Ansiedlung digitaler Unternehmen im Norden

Bei der Förderung von neuen Unternehmen für den echten Norden setzt SH in den kommenden fünf Jahren auch auf das Thema Digitalisierung einschl. KI- und Blockchain-Lösungen, aber auch auf die IT-Industrie und die digitale Wirtschaft - z. B. mit industriellem 3D-Druck. Für die erfolgreiche Ansiedlung großer Investoren soll es eine eigene Koordinierungsstelle geben.

Digitale Verwaltung vor und hinter den Kulissen

Dem drohenden Scheitern des Online-Zugangsgesetzes mit seinen 575 digitalen Services setzen CDU und Grüne noch höher gesteckte Ziele entgegen. So sollen in SH alle Verfahren des OZG nicht nur in Service-Portalen digital aussehen, sondern auch in den Amtsstuben voll digitalisiert funktionieren. Darüber hinaus sollen alle Beratungsangebote und -dienste des Landes ebenfalls digital angeboten werden.

Open Source Software in der Landesverwaltung

Mit Open Source unterstützt Dataport die Landesverwaltung in SH.
Foto: HANSEVALLEY

Mit Unterstützung des landeseigenen IT-Dienstleisters soll der Einsatz von Open-Source-Software in der Landesverwaltung weiter vorangetrieben werden. Dazu gehört der von "Dataport" entwickelte OSS-Arbeitsplatz ohne teure "Microsoft"-Lizenzen. Nach dem Grundsatz "Public Money - Public Code" wird eigens entwickelte Software allen lizenzkostenfrei zur Verfügung gestellt. Bei der Beschaffung soll vor allem die schleswig-holsteinische Digitalwirtschaft profitieren. Daten sollen künftig sicher in einer eigenen Landescloud verwaltet und geteilt werden.

Künstliche Intelligenz im echten Norden

Schwarz-Grün wird das Ziel der bisherigen "Jamaika-Koalition" weiter verfolgen, KI in den sinnvollen Bereichen zwischen Nord- und Ostsee einzusetzen. Dazu gehört u. a. die Landesverwaltung mit Chatbots sowie Sprach- und Bilderkennung, der Gesundheitssektor u. a. an Universität und UKSH in Lübeck sowie der Bereich Offshore-Windenergie und die Wasserstoffwirtschaft. So will Kiel u. a. seine Position als führendes Energieland in Deutschland weiter stärken.

Die "Jamaika-Koalition" hatte für die vergangene Legislaturperiode ein Digitalisierungsprogramm aufgesetzt, das für die Themen “Digitales Lernen und Arbeiten”, “Digitalisierung und ländliche Räume”, “Digitalisierung und Nachhaltigkeit” sowie “Moderne und innovative und Verwaltung” konkrete Maßnahmen beinhaltete. Das Programm soll zu einer umfassenden Digitalisierungsstrategie erweitert werden und dann alle Bereiche umfassen.

Ein neues Digitalisierungsprogramm einschl. eines weiterentwickelten KI-Handlungsrahmens wird die konkreten Maßnahmen der acht Ressorts umfassen. Neben fest geplanten Programmen und Förderungen sollen die Ministerien im Rahmen der Strategie weitere Projekte initiieren und nach Möglichkeit agil umsetzen. Die zentrale Verantwortung für die Digitalisierung im Land liegt in der CDU-geführten Staatskanzlei.

Der neue Koalitionsvertrag für SH kann hier heruntergeladen werden. (PDF-Download)

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HANSEFUTURE: Ein digital-vernetztes Niedersachsen zwischen Autoproduktion und Landwirtschaft

 HANSE DIGITAL ZUKUNFT

Hoch zu Roß auf dem Weg in die Digitalisierung: Niedersachsen 2030.
Foto: Pxhere, Lizenz: CC0

Eine 11-köpfige Expertenkommission hochrangiger Wissenschaftler aus Deutschland und der Schweiz hat einen 75-seitigen Empfehlungskatalog zur Zukunft des größten norddeutschen Bundeslandes vorgestellt. "Niedersachsen 2030" beleuchtet die Herausforderungen, Chancen und Optionen für das wirtschaftlich vor allem durch Automobilproduktion, Landwirtschaft und Tourismus geprägte Küstenland mit 5 Mio. Einwohnern. 

Chefredakteur Thomas Keup hat die Empfehlungen namhafter Experten aus Berlin, Freiburg, Hamburg, Kassel, München, Potsdam, Rostock und Zürich zur digitalen Zukunft von Bildung und Arbeit, zu Landwirtschaft und Mobilität, Forschung und Innovationen, zu Hightech-Strategie mit KI und Robotik sowie zur Digitalisierung des Landes unter die Lupe genommen und zusammengefasst.

Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die erfolgreiche Bewältigung der fünf alles überragenden Herausforderungen für Niedersachsen, Norddeutschland, die Bundesrepublik und ganz Europa: den demografischen Wandel, Klimaschutz, die Globalisierung, die Digitalisierung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der von der rot-schwarzen Landesregierung einberufene "Zukunftsrat" bringt auf den Punkt, was passiert, wenn nichts passiert: gesellschaftliche Verwerfungen, Verteilungskämpfe und soziale Ungerechtigkeit.

Zehn Themenfelder zu den Herausforderungen der Zukunft.

Die Kommissionsmitglieder aus den Forschungsfeldern Demografie, Migration, Sozialforschung und Psychologie, Klimaforschung und Umweltsysteme, Stadt- und Raumplanung, Wirtschaft und Innovationen sowie Künstliche Intelligenz und Robotik gehen in ihren Forderungen an die Landesregierung auf die Themen Demografie und Generationen, Zuwanderung und Diversität, Arbeit, Beschäftigung und Weiterbildung, Gesundheit und Pflege, Energie und Klimawandel, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Mobilität sowie die digital relevanten Bereiche Forschung und Innovationen, Hightech-Strategie, Robotik und KI sowie der Digitalisierung ein.

Ein Digitalisierungsministerium mit zentraler Verantwortung.

Eine Kernforderung der seit Juli 2019 unter Vorsitz von Prof. Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovationen und Wettbewerb in München, und mit Beteiligung von Ministerpräsident Stephan Weil entstandenen Thesen ist: die Aufgaben Digitalisierung einschl. der digitalen Infrastruktur, Cybersicherheit, Datenzugangs- und Plattformstrategien müssen zentral von der Landesregierung im Rahmen einer Digitalisierungsstrategie geregelt werden. Dazu muss die Zuständigkeit für die Digitalisierung in einem Ministerium gebündelt werden, und nicht zwischen CDU-Wirtschafts- und SPD-Innenministerium aufteilt sein. Ein Problem, das auch in den anderen Nordländern herrscht.

Breitband- und Mobilfunkausbau unter dem Dach des Landes.

Als Grundlage muss das Land den flächendeckenden Breitbandausbau und die 5G-Versorgung zentral in die eigene Hand nehmen. Die Landesregierung soll im Rahmen einer Grundversorgung dafür verantwortlich werden, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen die digitale Infrastruktur sicherzustellen. Das bestehende Breitbandzentrum soll dazu ausgebaut werden und den Auftrag bekommen, regionale Schwerpunkte der Versorgung auszu- und weitergehend eine 5G-Strategie zu erarbeiten. 

Ein Cyberabwehrzentrum für die Herausforderungen im Netz.

Ein weiterer Schlüsselaspekt für ein digitales Niedersachsen in 2030 ist die Regelung zur Nutzung von Plattformen des Landes (Service-Portale), der Kommunen (Smart City-Portale) und internationaler Plattformen von Microsoft, Google Co. Hier fordern die Autoren eine einheitliche Strategie des Landes - unter Berücksichtigung von digitaler Souveränität der Einwohner und des Datenschutzes für die regionale Wirtschaft. Dazu gehört auch eine Vision für die digital-transformierte Verwaltung im Jahr 2030. Parallel dazu sollte das Land über das "Computer Emergency Response Team" (N-Cert) hinaus ein schlagkräftiges Cyberabwehrzentrum einrichten - vergleichbar der Einrichtungen in Baden-Württemberg und Bayern.

Zugang zu digitalen Lerninhalten für alle Schüler in Niedersachsen.

Um eine digitale Gesellschaft zu erreichen, fordern die Wissenschaftler bereits bei der digitalen Bildung in den Schulen nachzulegen. So sollen alle Schüler im Land einen direkten Zugang zu digitalen Lernmitteln haben, z. B. Laptops, Lernportalen und WLAN-Anbindung in den Klassenräumen. Die Experten fordern dazu, die notwendigen Mittel an die Hand zu nehmen - ähnlich wie es Bremen beispielhaft im Norden vormacht. Auch bei der Nutzung digitaler Möglickeiten in Arbeit und Weiterbildung muss Niedersachsen Gas geben. Hier soll die Digitalagentur zur zentralen Drehscheibe werden und die Verzahnung des geplanten "KI-Observatoriums" und der "Zukunftszentren" des Bundes sichergestellt werden.

Digitale Präzisionslandwirtschaft mit ordentlicher Mobilfunkabdeckung.

Ein zentrales Augenmerk richten die Zukunftsforscher im Auftrag der Landesregierung auf die großen Wirtschaftsthemen im Agrar- und Autoland zwischen Nordsee und Harz. Im Bereich Agrarwirtschaft setzen die Experten die digitalen Themen Präzisionslandwirtschaft und -bewässerung, autonome Landmaschinen, ein digitales Emissionsmonitoring oder die vernetzte Humusbilanzierung auf die Tagesordnung. Grundlage dafür ist eine ordentliche, durch das Land gewährleistete Mobilfunkabdeckung in der Fläche, wie in den Forderungen gegenüber der Landesregierung eingangs positioniert.

Vernetzte Mobilität mit gemeinsamen Daten im Autoland Niedersachsen.

Auch beim Automobilthema Mobilität spielt eine leistungsfähige 5G-Abdeckung eine entscheidende Rolle - neben dem Ausbau der Ladeinfrastruktur und dem öffentlichen Nahverkehr. Einen eigenen Absatz widmen die Forscher aus Deutschland und der Schweiz der intelligent-vernetzten Mobilität mit anbieterübergreifenden Plattformen. Sie fordern die Bereitstellung von Infrastrukturdaten der öffentlichen Verwaltung ebenso, wie mobilitätsbezogener Datenbestände der öffentlichen Verkehrsbetriebe und ihrer Kommunen. Auch die privaten Verkehrsbetriebe mit exklusiven Aufträgen des Landes sollen ihre Daten in einen gemeinsamen Pool geben. Das Ziel: neue, vernetzte Mobilitätsplattformen im Land.

Ausbau von Tests und Transfer für das autonome Fahren der Zukunft.

Ein wichtigen Beitrag zur Mobilität sollen Labore, Experimentierfelder und Innovatoren im Zusammenspiel mit Forschung und Wissenschaft leisten. Dazu sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen wenn erforderlich angepasst werden. So wünschen sich die Zukunftsforscher praktische Tests mit autonomer Mobilität - wie bereits auf den Autobahnen rund um Braunschweig oder in der Hamburger Innenstadt vorgemacht. Die verschiedenen Testfelder sollen miteinander verbunden werden. Mit dem "Open Hybrid Lab Factory"-Ansatz sollen die Ergebnisse schneller in die Praxis kommen - nicht zuletzt für die Modernisierung der Automobilindustrie mit VW, seinen sechs Werken und 120.000 Beschäftigten im Land.

Eine landesweite Strategie für smarte Forschung und Innovationen. 

Aufbauend auf der Innovationsstrategie "RIS3 " ("Regional Innovation Strategy for Smart Specialisation") aus April 2020 soll das Land seine Aktivitäten für Forschung und Transfer in einer zentralen Landesstrategie bündeln und entwickeln - über die nächste Runde des Exzellenzwettbewerbs um Cluster und Hochschulen hinaus. Für die Herausforderungen der Zukunft fordern die Wissenschaftler eine ausreichende, stabile und steigende Grundfinanzierung. Mit strategischen Initiativen zu neuen Forschungsfeldern wie Quantencomputing oder Wasserstoffwirtschaft soll die Landesregierung eigene inhaltiche Impulse setzen. 

Künstliche Intelligenz und Robotik für KMUs und Startups im Land.

Den Transfer von Forschungsergebnissen in KMUs sieht das Gremium in Verbindung mit der praxisorientierten Entwicklung an den Fachhochschulen - ähnlich wie es Bremen beim KI-Transfer für KMUs in Bremerhaven mit einem Transferhub plant. Innovations- und Digitalisierungsgutscheine sollen kleine und mittlere Firmen motivieren, sich mit Unterstützung des Landes zukunftsweisende Forschung zu erschließen. Auch bei der Startup-Förderung muss Niedersachsen mit seinen gerade einmal 103 Neugründungen im vergangenen Jahr Tempo machen. Die Experten schlagen vor, auf die Zukunftsthemen KI und Robotik zu setzen - in Verbindung mit zusätzlichen Ausbildungsangeboten an den Hochschulen und thematischer Finanzierungsförderung. 

Konzertierte Aktion in der Spitzenentwicklung mit KI und Robotik.

Bei der Spitzenforschung fokussieren die international rennomierten Wissenschaftler für das Land Niedersachsen vor allem auf die Themen künstliche Intelligenz und Robotik. Für eine landesweite "Robonatives-Community" soll die Landesregierung flächendeckende Investitionen bereitstellen. Die Spannbreite beginnt in der digitalen Bildung an den Schulen, geht über den Ausbau der MINT-Fächer an weiterbildenden Schulen und reicht bis zur Weiterbildung der Bürger und der Gewinnung künftiger Fachkräfte.

Hannover und Göttingen im Wettbewerb mit Bremen, Lübeck & Co.

Mit einer stärkeren Grundfinanzierung der Hochschulen in den Technologiefeldern und mindestens zehn zusätzlichen, durch das Land erstklassig ausgestatteten Lehrstühlen für Robotik und KI soll das Autoland seine Zukunftsfähigkeit sichern. Als Forschungsstandorte schlagen die Autoren des Zukunftskonzepts die Universitätsstädte Hannover und Göttingen vor. Sie werden - wenn alles nach Plan läuft - im direkten Wettbewerb mit dem KI- und Robotik-Standort Bremen und den KI-Clustern in Lübeck und Greifswald stehen - von der künftigen Entwicklung Hamburgs abgesehen.

KI-Forschungszentrum plus Innovations- und Kompetenzzentrum.

Als Speerspitze fordern die über 1,5 Jahre mit der Zukunftsstrategie beschäftigten Experten ein "missionsbassiertes Forschungszentrum" für Robotik und KI - ausgestattet mit langfristigen Finanzmitteln, vergleichbar des KI-Standortes "IAI" an der Universität Bremen mit dem angeschlossenen DFKI-Komplex. In dem Zentrum sollen neben der Grundlagenforschung auch die gesellschaftlichen Auswirkungen und eine Auswertung der übegordneten  Erkenntnisse, Methoden und Technologien erfolgen. Dazu soll ein eigenes Innovations- und Kompetenzzentrum kommen, um die Technologien in die Breite und vor allem in die Wirtschaft und hier in KMUs zu bringen. 

Keine Blaupause aber Wegweiser für das Niedersachsen 2030

Die Kommission empfiehlt insgesamt Maßnahmen, die bereits mittelfristig wirksam sind, damit Niedersachsen die sozial-ökologische Transformation bis zum Jahr 2030 gestalten kann. Ministerpräsident Weil sagte anlässlich der Übergabe der Ergebnisse: „Die überreichten Empfehlungen sind keine Blaupause, aber sie können uns durch den wissenschaftlichen Blick von außen dabei helfen, die anstehenden Transformationsprozesse in die richtige Richtung zu steuern." Der Kommissionsvorsitzende Prof. Harhoff pointiert: „Wir zeigen allgemeine Entwicklungstrends auf, die zum Teil für Niedersachsen besonders relevant sind."

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Hanse Digital Service: 

Staatskanzlei: Pressemitteilung 25.03.2021:
"Kommission übergibt Gutachten „Niedersachsen 2030 – Potenziale und Perspektiven“ an die Landesregierung"

Staatskanzlei: Die "Kommission Niedersachsen 2030":
"Niedersachsen 2030"

Staatskanzlei: Die Arbeitsergebnisse - Download Gutachten und Kernforderungen:
"Niedersachsen 2030 - Potenziale und Perspektiven"

 Hanse Digital Background: 

HANSENEWS Freie Hanse Hansestadt Bremen:

"Innovationsstudie zeigt Bremens digitale Zukunft nach Corona auf."

HANSESTATEMENT Freie und Hansestadt Hamburg:

"Rot-Grün: Digitalstrategie? Echt jetzt?"

HANSEFUTURE Mecklenburg-Vorpommern:

"MV-Expertenrat schlägt nachhaltig-vernetztes Zukunftsprogramm vor."

www.hansefuture.de