HANSESTATEMENT: Die Hamburger Wahlshow. Meiner ist größer, als Deiner ...

HAMBURG DIGITAL WAHLNACHLESE
- von Chefredakteur Thomas Keup -
- 1.200+ Leser. Und Sie. -

Die große ZDF-Show zur Hamburg-Wahl 2020.
Foto: HANSEVALLEY

'Nazis raus, Nazis raus, Nazis raus!' skandierte die emotional aufgewühlte Hafen-/Arbeiterklientel auf der SPD-Wahlparty am Sonntag-Abend in der Markthalle angesichts der kurzzeitig aufgeflackterten Hoffnung aus den ARD- und ZDF-Prognosen, der politische Todfeind AfD könnte aus der Hamburger Bürgerschaft verbannt worden sein. Für Chefstrippenzieher Johannes Kahrs wäre es laut seines fragwürdig deplatzerten Fernsehinterviews der schönste Tag werden können, wenn die millionenteuren Demoskopen nicht im zu vermutenden Corona-Fieber ihre eigenen politischen Wunschträume in hoffnungsgeschwängerte Prognosen gepackt hätten.

Im Internet kommt alles raus ...
Quelle: Twitter

Was den Sozis in Hammerbrook recht war, war den grünen Gespielin*innen im Karolinenviertel nur billig. Zusammen mit den Block-Freunden der Linken gingen sie von einem fulminanten Abgang der ungeliebten Hamburger Ex-Schill-Politiker aus. Diese Hoffnung nährte auch das bis zum Wahlwochenende als einigermaßen unabhängig geltende Pressecorps in der Fernsehhalle A2 der Messe Hamburg. Mit Veröffentlichung der 18.00 Uhr-Prognose jubelten zahlreiche Journalisten und redaktionelle Mitarbeiter von ARD, NDR, ZDF & Co. lautstark mit, als die vermeintlich glücklich machenden 4,7% AfD-Prognose bundesweit über den Schirm flimmerten.

Jubelten mit? Ja, genau. Vor laufenden Mikrofonen? Ja, genau. Zeigten ihr wahres Gesicht? Ja, genau. Gaben ihre Unabhängigkeit auf? Ja, genau. Betrieben offen Parteipolitik? Ja, genau. Der rot-grün gefärbte Pressetross von ARD, NDR und ZDF schlug damit der Demokratie und den unabhängigen Wählern mit geballter Faust einmal ins Gesicht. Vorausgegangen war ein aus heutiger Sicht durchaus als manipulativ wirkendes Runterpunkten der AfD bei Infratest Dimap (ARD + NDR) ebenso, wie bei der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF). 

237 weniger Stimmen für die AfD-Landesliste: Ein "denkbar knapper Einzug"?

"Die öffentlich-rechtlichen Sender sind die eigentlichen Verlierer der Wahl", titelte Matthias Adler in der 1. Ausgabe des "Tagesjournals" nach dem Wahlabend. Mit einer Differenz von 0,6% bzw. gerade einmal 237(!) weniger Landesstimmen blamierten die Demoskopen nicht nur die sie bezahlenden Fernsehsender. Panisch versuchte die rot-grüne Journaille später, daraus einen "denkbar knappen Einzug" kleinzureden. Während die Erbsenzähler für die CDU eine Punktlandung hinlegten und bei SPD, Grünen und Linkspartei nah dran lagen, griffen sie bei der AfD tief in die Schüssel. 

Peinlich für ARD + ZDF: Die Hochrechnung von Statistik Nord
Grafik: Twitter

Der Grund: "Soziale Erwartung", heißt: AfD-Wähler sagen vorm Wahllokal bei Befragungen ("Exit Polls") nicht immer, was sie gewählt haben. Und das wusste man nicht vorher? Echt nicht? Das statistische Landesamt meldete bereits um 19.40 Uhr in seiner 1. Hochrechnung einen Wert von 5,8% für die AfD - auch wenn die Statistiker ihre Server nicht im Griff hatten. Die Freunde des Ersten schafften es erst 1,5 Stunden nach der Prognose von 18.10 Uhr und mehr als 1 Stunde später als "Statistik Nord" um 20.47 Uhr, ihre peinliche Prognose zu korrigieren und sich der Realität zu stellen, dass die Populisten der AfD doch drin sein könnten. 

Auch beim Überleben der Liberalen mit schließlich 1.582 fehlenden Stimmen zeigten ARD und ZDF, was sie nicht konnten: Das Statistikamt war mit seinen Wasserstandsmeldungen am Wahlabend schneller und genauer, als die schicken Laufbänder der Millionen-teuren, öffentlich-rechtlichen Wahlshows. Womit wir beim eigentlichen Aufhänger dieses Statements sind: Der Geldverschwendung von ARD, NDR und ZDF in der Messehalle A2. Die riesigen Messestände mit eingebauten Studios, Redaktionen und Backoffices zeigten, worum es wirklich ging: Zwei über ihre Rundfunkräte politisch beeinflusste Fernsehtanker, die im besten US-Style versuchten, sich gegenseitig zu übertrumpfen.

Lauter schicke Stehtische: Das NDR-Flagschiffstudio zur Wahl.
Foto: HANSEVALLEY

Szenenwechsel: Ein beschauliches Jungeninternat ganz im Süden, in den Bergen. Die bekannte Dreierklicke aus großem und kleinem Bruder sowie bestem Freund steht an diesem Sonntag-Abend - wie regelmäßig an besonderen Sonntagen - mit halb heruntergelassenen Hosen am Waldrand. Sie kennen das Bild aus bekannten Filmen zu pubertierenden Jugendlichen. Und wie im Film geht es auch heute wieder um die einzig entscheidende Gretchenfrage: 'Wer hat den Größeren?' Und: 'Wer ist als erster fertich?'

Nach minutenlangem Schwitzen in ihre blauen und orangen Sweatern (nicht zu verwechseln mit blauen und orangen Sweatern von ARD, NDR und ZDF ...) kommt an diesem Abend ... nur heiße Luft. Denn die beiden Brüder - A. und N. - sowie ihr bester Freund - Z. - hatten den Schnabel zu weit aufgerissen. Übersetzt: Statt schneller Hochrechnungen versendete das Erste zur besten Sendezeit ... die Lindenstraße. Ansonsten tingelten Scholz, Tschentscher, Fegebank & Co. von Sender zu Sender, von Gruppen-, zu Pärchen-, zu Einzelinterview. Großartiger Journalismus, Echt, wirklich ...

Messe Hamburg Halle A2: Willkommen im "Laufhaus" der Fernsehgiganten!

Das alles kostete Millionen. Fakt: Die LKW-Auflieger des Südwestrundfunks auf dem Messe-Parkplatz. Fakt: Die SNG- und Ü-Wagenflotte des NDR hinter der Messehalle A2. Fakt: Die Protzbauten von ARD, NDR und ZDF - im Vergleich zu den - einer regionalen Stadtwahl - angemessenen Auftritten von Hamburg 1, NTV und Phoenix. Bezahlen werden dieses "Laufhaus" (das hat unser Landeskorrespondent beigetragen ...) die Wähler in Hamburg und der ganzen Republik mit steigenden Rundfunkgebühren. Für ein System aus purer Protzerei, millionenschwerer Gebührenverschwendung und wertendem Journalismus. 

Anders kann man die manipulativ wirkende Aussage von NDR Hamburg-Politikchefin Sylvia Burian nicht werten, als sie bei Vorstellung des Wahlstudios inkl. jedes einzelnen Stehtisches am Vorabend zur besten Sendezeit mit den Worten abschloss: '... wenn die Hamburger dann SPD gewählt haben.' Das war selbst Moderatorin Julia-Niharika Sen peinlich, so dass sie das vorweggenommene amtliche NDR-SPD-Endergebnis mit einem professionellen Abbinder relativierte. Fremdschämen für die peinliche Entgleisung einer sich selbst vielleicht ein wenig zu wichtig nehmenden Lokalpolitik-"Chefin".

Analyse der CDU in Hamburg: Gestern Klippe, heute einen Schritt weiter ...

Nicht nur die Demoskopen lieferten zur Hamburg-Wahl Pleiten, Pech und Pannen: In Langenhorn verwechselten die Wahlhelfer liberale mit grünen Stimmen, in Winterhude rote mit grünen Stimmen. In Wandsbek errechneten die Statistiker eine Wahlbeteiligung von über 100%. Im Gegensatz zum Stimmbezirk 30401: Hier wurden Stimmen kurzerhand ins Altpapier befördert. Nach Rausfischen aus der Papiertonne fehlten 18 Zettel. Und in Neugraben tauchten 16 jungfreuliche Stimmzettel aus Bergedorf auf. Auf Grund von Server-Problemen konnte das Statistische Landesamt erst am Montag-Mittag die zweite Auszählung vornehmen. Macht nichts: Am Wahlabend war die Homepage des Statistikamts auch bis 20.30 Uhr nicht erreichbar.

Schauen wir uns die Hamburger Rathauspolitik einmal ohne die rote Brille einer NDR-"Chefin" an: Die SPD regiert jetzt mit der absoluten Mehrheit der Generation 70+ sowie der Marktführerschaft bei den 60-Jährigen. Diese Position hat sie mit allem Elan der CDU abspenstig gemacht. Die Christdemokraten haben bei dieser Wahl nicht nur den letzten USP - sprich die Wirtschaftskompetenz - verloren, jetzt fehlen ihnen auch noch die letzten Wählertruppen, um passable Ergebnisse einzufahren. 'Gestern Klippe, heute einen Schritt weiter', könnte man pointieren. Würden wir aber nur schreiben, wenn es wirklich so wäre. Ach ja, ist ja tatsächlich so ...

Mehrheiten 2020: Links-liberal-sozial-ökologische ... "Hipster-Hackfr.ssen"

Dies ist nicht nur ein Trend in grünen Studentenmetropolen, wie Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig oder München. Dies ist das eigentliche Problem der CDU - fernab der Diskussionen über einen neuen Bundesvorsitzenden. Was die CDU hinter sich hat und wo die SPD gut auf Kurs ist, darauf dürfen sich die Grünen als Nächstes freuen. Im kommenden Schritt werden nicht nur die Alt-Grün*innen Petra Roth, Christian Ströbele und Jürgen Trittin "heraus wachsen". Dann sind die grünen Wähler dran, die SPD und CDU schon lange nicht mehr erreichen.

Noch sprechen die grünen Mehrheitssieger*innen in den Wählergruppen 25-34, 35-44 und 45-54 mit inhaltsarmen, dafür aber umso emotional angepickteren Wahlkämpfen die gegenderten, toootal betroffenen Generationen "Y" und "Z" an. Die "taz", das Kampfblatt der - dank Rot-Grün in Hamburg unter Artenschutz stehenden - Steinewerfer, bringt sie als "links-liberal-sozial-ökologisches Spektrum" aka "Cityoen" (was nichts anderes als ein gehipstertes Bürgertum ist, liebe "taz") zusammen. Wir nennen sie in ihrer nicht selten dümmlichen Version einfach "Hipster-Hackfr.ssen". Und die wählen auch eine Partei, die inhaltlich schwach bis nichtssagend aufgestellt ist - laut Deutschem Startup-Monitor mit 48% Fanschaft in der Hamburger Startup-Szene. 

Eine reGierende SPD vor dem Verteilen des Bärenfells. Ein großartiger Verein!

In ein paar Jahren wird es wieder spannend: Welche Partei schafft es dann, die Generation 16- bzw. 18-24 emotional und inhaltlich anzusprechen, um sie mit ihren Personen und Positionen als Wähler zu binden? Die Spekulationen reichen von einer aktuell erfolgreich Erst- und Jungwähler adressierenden Linkspartei über eine junge, Eliten und Intelligenz ansprechenden FDP bis zu einer für jüngere, wertorientierte Wähler interessanten Neu-CDU - nach österreichischem Vorbild, mit digitaler Organisation und Merz als Vorsitzendem. Oder werden es doch Wählerinitiativen, die monothematisch Interessen einzelner Gruppen vertreten? 

"Hier regiert die SPD, hier regiert die SPD, hier regiert die SPD" skandierten Hamburgs SPD-Wahlkämpfer mit Quietscheentchen-Angler Andy Groth (Das macht der wirklich! Die Red.) vorneweg, als Spitzenkandidat Peter Tschentscher um 22.30 Uhr zurück in die Markthalle kam. Wer nicht genau hinhörte, konnte sowas wie eine "gierige SPD" verstehen. Ob sich das akustische Missverständnis zur machtpolitischen Realität im Senatsgehege entwickeln wird, werden wir in einer neuen Folge unserer Rathausberichterstattung "Meiner ist größer, als Deiner ..." erfahren. Dann sicher auch wieder mit Chefstrippenzieher Kahrs ganz vorn mit dabei.

In diesem Sinne: Jeder bekommt das, was er gewählt hat. Viel Freude damit!

*  *  *

HANSESTATEMENT: Klimaschutz-App in Hamburg - auf dem chinesischen Weg?

HAMBURG DIGITAL WAHLSTOLPERSTEIN
- von Landeskorrespondent Gerd Kotoll -

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Tagesgeschäft Schiffsbetrieb im Hamburger Hansahafen.
Foto: HANSEVALLEY

Im typischen Hamburger Understatement gilt die eigene Stadt gern mal als die "Schönste der Welt". Tatsächlich ist die Lebensqualität, die unsere Stadt bieten kann, hoch - trotz aller Herausforderungen, die eine wachsende Metropole mit sich bringt. Die "schönste App der Welt" hat Hamburg jedoch definitiv noch nicht erfunden. Denn die seitens der Stadt zur Verfügung stehenden mobilen Apps sind größtenteils Stückwerk und mit überschaubarem Nutzen für Bewohner und Gäste der Hansestadt.

"Melde-Michel" und die App der Stadtreinigung sind schön und gut - mit der Letzteren kann man sogar die Standorte öffentlicher Toiletten finden. Das ist allerdings ein ebenso gut gehütetes Geheimnis, wie der Mehrwert von Bürgermeister-Reden in der Hamburg-App. Da wird aus Bescheidenheit kurz mal Unwissenheit, Ungläubigkeit und mehr ... Smart City geht anders. Und wir meinen auch nicht die nach Lübeck verkaufte "Stauplanungs"-Software "ROADS" ...

Tatsächlich ist unsere Stadt so ebenmäßig mit Glasfaser und Breitbandanbindung versorgt, wie ein Schweizer Käse Löcher hat. Auch wenn man im Wahlkampf lieber den "flächendeckenden" Schmelzkäse auspackt. Selbst kostenloses, halbwegs stabiles und leistungsfähiges WLAN sind in der City immer noch mehr Glückssache als Standard. Aber gemach, gemach: Gemäß 5-Jahres-Plan soll das 2025 wohl fertig sein. Nicht mal mehr die - wie auch immer glaubwürdigen - Absichtserklärungen der roten Regierungspartei sind mehr ambitioniert ...

Immerhin flackert beim Thema Mobilität kurz so etwas wie Begeisterung auf: An vielen Stellen der Stadt wird entwickelt, programmiert und an (kleinen) Lösungen gebastelt. Für den bevorstehenden ITS-Kongress setzt mittlerweile operative Hektik ein, um Insellösungen präsentieren zu können, die – neutral formuliert – "ganz nett“ sind. Sie sind aber sicher nicht der große Wurf. Deswegen gibt es die "Hamburg Card"-App und die "Hamburg Tourismus"-App auch nebeneinander. Warum? Weiß man nicht. Kombinierte Mobilitätsangebote finden Sie übrigens in anderen Apps.

"Digital Detox by Funkloch" - ist immer noch keine Digitalstrategie.

Die Grünen loben unterdessen das „Hamburg Free WiFi“ als 5-Jahres-Ziel aus – so, als ob sie in der letzten Regierung nicht dabei gewesen wären. Und geben damit Linken und Liberalen vielfältigen Anlass für ziemlich präzise Kritik. So bleibt das Hauptproblem, die Übersicht über die Vielzahl der städtischen Service-Apps zu behalten – bzw. überhaupt erstmal zu gewinnen. Angesichts des oft sehr singulären Nutzens ist es dann aber auch nicht so schlimm, dass WLAN im ÖPNV genauso ruckelig ist, wie die Fahrt mit der S3 über Uralt-Weichen. "Digital Detox by Funkloch" (Sie erinnern sich sicher!) ... ist halt immer noch keine Digitalstrategie.

Zum Glück gibt ja noch sozialistische - pardon - sozialdemokratische Fantasien fernöstlicher Qualität. Wer sich nur im Ansatz damit auskennt, wie der chinesische Staat moderne Technologien - etwa die der Gesichtserkennung und Künstliche Intelligenz - nutzt, um das eigene Volk zu überwachen und zu drangsalieren, um ein gewünschtes Norm-Verhalten zu erreichen, bekommt eine Ahnung davon, was auf uns zukommt, wenn die kühnen Träume Hamburger Alt- und Neu-Sozialistendemokraten Realität werden. Da hilft auch keine Hamburgische Wirtschaftsliberalität des Kurt-Schumacher-Hauses.

Michael Westhagemann: Unsere Daten, wie in Chinas Metropolen.

Schon der auf SPD-Ticket fahrende, parteilose Wirtschaftssenator Westhagemann ließ aufhorchen, als er öffentlich von den (nahezu) unbegrenzten Datensammelmöglichkeiten durch die Kamera-gesteuerten Ampeln in der Stadt träumte und die Datenquellen üppig sprudeln sah. Und all die vielen Daten - so seine von Fachkenntnissen nicht zu sehr getrübte gute Laune - würden der Stadt gehören. Und das, so die ungebremste Euphorie des Ex-Siemens-Managers, sei einmalig, so dass „Hamburch“ sich da nicht mehr mit irgendwelchen europäischen Metropolen messen müsse, sondern natürlich mit den chinesischen Mega-Städten wie etwa Shenzhen. Die wenigsten Anwesenden trauten ihren Ohren. Hat er das wirklich gesagt? Ja, hat er.

Dann ist da die aktuell in den Wahlprüfsteinen von der SPD-Zentrale offenherzig kommunizierte Idee einer harmlos daher kommenden Hamburger Klima-App, mit der Sie anhand eines vorgegebenen Klima-Budgets selbst ermessen können, ob Sie mit Ihren Alltagsverhalten eher klimafreundlich sind oder doch eher eine heimliche Klima-Sau. Ähem… heimlich? Also, jetzt mal unter uns (und die Pressestellen des Senats als Stammleser zählen nicht): Glauben Sie wirklich, dass die Daten, die Sie mit dieser App produzieren, ausschließlich Ihnen zur Verfügung stehen werden? Oder könnte es nicht auch sein - rein hypothetisch natürlich - dass Menschen in Machtpositionen Zugriff auf diese Daten haben wollen, um – sagen wir mal – eine "Steuerungswirkung" erzielen zu können?

"Menschen Markierungen zu verpassen, ist mir höchst zuwider."

Glauben Sie nicht? Vielleicht interessiert es Sie dann, dass es andernorts (in Deutschland!) die Idee gab, grüne Hausnummern an die Mitmenschen in der Gemeinde zu verteilen, die sich Klima-vorbildlich verhalten würden – und rote Schilder an die in dem umgedichteten Kinderlied besungenen "Umwelt-Säue". Bislang ist das zwar nicht Realität geworden. Aber allein der Gedanke, dass man hierzulande wieder auf die Idee kommen kann, Menschen Markierungen zu verpassen, ist mir höchst zuwider und passte bisher nicht in meine Vorstellungskraft. Erst recht nicht, wenn der vermeintlich gute Ansatz einer solchen Entwicklung Bahn bricht. Was bitte kommt denn als Nächstes, Herr Tschentscher?

Das Nächste? Oh sorry, ist ja schon Realität: Die Linke hat herausgefunden, dass über das fast zu 100% der Stadt gehörende Portal hamburg.de 117 - in Worten: EIN-HUNDERT-SIEBZEHN - "externe Dienstleister" (im Original selbstredend gegendert) Sie belauschen dürfen. Ja, das ist die Seite, über die Sie und ich auf das "Hamburg Serviceportal" mit seinen mehr oder weniger ausgereiften, datenschutzrelevanten Behördenservices zugreifen. Und ja, das ist das Portal, über das Sie Ihre persönlichen hamburg.de-Emails abrufen und verschicken. Ach ja: Das ist auch das Portal, über das Sie - vermeintlich vertraulich - im Falle eines Falles nach Beratungsstellen und Hilfsangeboten der Stadt suchen. Genau das .. mit 117 Datenschnüfflern.

Hamburger Senat: Digitaler Optimismus statt Digitale Kompetenz.

Das wussten Sie nicht? Machen Sie sich nichts draus, da sind Sie nicht alleine. Aber vielleicht denken Sie künftig daran, wenn Sie wieder mal Hamburger Politiker vom "mündigen Bürger" reden hören. Und wie toll Sie mit dieser pfiffigen App Einfluss auf das Weltklima nehmen können. Digitale Kompetenz? Dem Ersten Bürgermeister reicht "Digitaler Optimismus" – und Ihr Vertrauen darauf, dass er "die ganze Stadt im Blick" hat. Angesichts der Hamburger Ampel- und App-Alpträume im China-Stil kann einem nur noch Angst und Bange werden.

Da ist es auch kein Trost, dass der Fachkräftemangel auch bis an diese Stelle der SPD reicht und die oben dunkel beschriebenen Möglichkeiten sicher nicht beabsichtigt waren – aber deren Möglichkeit auch nicht berücksichtigt wurden. Da man bei der SPD aber auch nicht beabsichtigt, Informatik jenseits von freiwilligen Kursen an Hamburger Schulen zum verpflichtenden Unterrichtsfach zu machen, wird eine digitale Mündigkeit auch nicht aufwachsen. Im Gegenteil zu benachbarten, SPD-regierten Bundesländern, wo die Landesregierungen Digitalisierung und Bildung auf die Agenda gesetzt haben. Aber wir sind ja in Hamburg ...

Die ganze Stadt im Blick: Wie 117 Datenschnüffler auf hamburg.de

In der Kombination mit den Verschärfungen beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz einerseits und dem Ausbleiben der ePrivay-Verordnung andererseits kann man diese Entwicklung mindestens einmal bemerkenswert finden. Die ePrivacy-Verordnung sollte Sie und Ihre Daten übrigens vor Missbrauch durch böse Unternehmen schützen. Stellen Sie sich vor, die würden hundertfach Ihr Internet-Surfverhalten ausspionieren und Ihnen dann womöglich unaufgefordert Werbung ins Mail-Postfach spülen, oder einfach im Internet anzeigen, während Sie hamburg.de nutzen? Das geht natürlich nicht. Wie gut, dass der Senat sich da um Sie kümmern wird. Er hat Sie im Blick. In der ganzen Stadt. Wie die 117 "Partner" bei hamburg.de.

Die Hamburger CDU fordert in ihrem Wahlprogramm statt politischer Großmannsträume einen Digitalrat mit unabhängigen Experten, der den Einsatz zukunftsweisender Technologien begleiten soll. Allerdings anders "unabhängig", als in dem von der SPD-Brosda-Medienverwaltung zusammengestellten SPD-Web 2.0-Kaffeekränzchen im Senatsgästehaus. Okay, die Idee eines Digitalrates ist - sagen wir mal - "abgekupfert", aber immerhin geht die Idee in die richtige Richtung. Dazu eine ganzheitliche Digitalstrategie für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Verwaltung und Stadtleben - nicht 60 Seiten bunte Bilder, wie die aktuellen Leitlinien des Senats. Wäre mal eine Idee.

In diesem Sinne: wählen Sie wohl!

Ihr

Gerd Kotoll

*  *  *

 Hamburg Digital Statements: 

Digitalisierung und Bildung

HANSESTATEMENT: Wenn Du einen toten Gaul durch die Schule reitest ... steig' ab!

hv.hansevalley.de/2020/02/hansestatement-totergaul-bildung.html

Digitalisierung und Wissenschaft

HANSESTATEMENT: Das digitale Wolkenckuckucksheim. Wer hat hier die letzten 5 Jahre eigentlich regiert?

hv.hansevalley.de/2020/01/hansestatement-wolkenkuckucksheim.html

Digitalisierung der Verwaltung

HANSESTATEMENT: Rot-Grün: Digitalstrategie? Echt jetzt?

hv.hansevalley.de/2020/01/hansestatement-digitalstrategie-senat-hamburg.html

Digitalisierung und Wirtschaft

HANSESTATEMENT: Die Digitalisierung wartet nicht auf Hamburg.

hv.hansevalley.de/2020/01/hansestatement-wahlstolperstein-digitalisierung-wirtschaft.html

 Hamburg Digital Wahlprüfsteine: 

Digitalisierung und Stadtentwicklung
HANSEPOLITICS: Die stadtentwicklungspolitischen Wahlprüfsteine zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020
https://hv.hansevalley.de/2020/02/hansepolitics-stadtentwicklung-hamburg-2020.html

Digitalisierung und Verwaltung

HANSEPOLITICS: Die verwaltungspolitischen Wahlprüfsteine zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020

hv.hansevalley.de/2020/02/hansepolitics-verwaltungspolitische-wahlpruefsteine-hamburg-2020.html

Digitalisierung und Bildung

HANSEPOLITICS: Die bildungspolitischen Wahlprüfsteine zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020

hv.hansevalley.de/2020/02/hansepolitics-bildungspolitische-wahlpruefsteine-hamburg-2020.html

Digitalisierung und Wissenschaft

HANSEPOLITICS: Die forschungspolitischen Wahlprüfsteine zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020

hv.hansevalley.de/2020/01/forschende-wahlpruefsteine-hamburg-2020.html

Digitalisierung und Wirtschaft

HANSEPOLITICS: Die wirtschaftspolitischen Wahlprüfsteine zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020

hv.hansevalley.de/2020/01/digitale-wahlbausteine-hamburg-2020.html

HANSESTATEMENT: Von Harburger Subventionsrittern zur hanseatischen Metropole.

Ein HAMBURG DIGITAL STATEMENT von

Herausgeber & Chefredakteur Thomas Keup

Liebe Leserinnen, liebe Leser:

Herausgeber & Chefredakteur
Thomas Keup

Am 16. November 2016 besuchte ich mit großer Freude den jährlichen Pitch-Contest "Uni Pitch" der Hamburger Hochschulen im Forum Finkenau der HAW Hamburg. Ich war begeistert,  dass eine hochschulübergreifende Veranstaltung Studentinnen und Studenten aus Hamburg die Chance gibt, ihre Ideen für ein neues Geschäft in einem renommierten Wettbewerb zu präsentieren. Ein wenig verwundert war ich über die unübersehbare Präsenz des "Startup Dock". Als merkwürdig aufgefallen war mir der komplett eingekaufte Werbemittelkatalog - von Bierdeckeln bis zu Jutebeuteln. Damals dachte ich mir noch nichts dabei. Ein gutes Jahr später bin ich schlauer.

55 Mann "Wasserkopf", 7,5 Mio. € Personaletats, 4,5 Mio. € "Luxus-Sanierung".

In Hamburg hat sich mit TuTech, der Schwesterfirma Hamburg Innovation und ihrem "Startup Dock" allein ein Verwaltungsapparat von 55 Mitarbeitern in einem für 4,5 Mio. € sanierten "Luxus-Quartier" komfortabel eingerichtet. Ich selbst konnte bei einer Startup-Recherche am 29. August vergangenen Jahres die nagelneuen, ökologisch korrekten Glaskästen der Mitarbeiter*innen in der Harburger Schloßstraße in Augenschein nehmen. Noch bevor TuTech zu einem Investigations-Thema wurde wunderte ich mich, in welch' "Saus und Braus" eine öffentlich-rechtliche Technologie-Transfergesellschaft und ihre Startup-Förderung arbeiten. Heute bin ich mehr als schlauer.

Die Geschichte zur "Steuerverschwendung an der Süder-Elbe" war ursprünglich als Sachbeitrag über die Arbeit der Technologietransfersstelle gedacht. Bis mehrere Kenner von Harburg auf mich zukamen und sagten: "Schauen Sie sich das mal näher an." Zu diesem Zeitpunkt wußte ich weder von dem exorbitanten Personalschlüssel, noch von der Beinahe-Pleite, den mich schockierenden Rügen des Rechnungshofes oder gar den unfassbaren Mieten für Startups in Harburg hintern Fußgängertunnel. Nach Gesprächen mit Hamburger Insidern über die geplante Serie bekam ich immer wieder neue Hinweise, die letzten Fakten teilweise erst 24 Stunden vor der Veröffentlichung.

Jeder Politiker und Verwaltungsbeamter konnte die Zahlen und Fakten nachlesen.

Nahezu alle Informationen in den drei Investigativ-Beiträgen sind öffentlich zugänglich, für jedermann ohne Hürden abrufbare Dokumente, jedoch nicht aus dem Hamburger Transparenzportal. Denn daran nehmen TU und TuTech aus "gutem Grund" nicht teil. Warum die Sprecher der Fraktionen in der Bürgerschaft die Berichte des Rechnungshofes, der TU Harburg und der TuTech GmbH bislang nicht zum Anlass genommen haben, nachzufassen, kann ich nur mit mangelndem Interesse, blinder Gutgläubigkeit und falsch verstandener Sympathie erklären. Hinter den Kellertüren von TuTech roch es bereits vor dem jetzigen Geschäftsführer ziemlich streng. Leider hat sich seit der Übernahme durch Martin Mahn seit 1. Oktober 2014 offensichtlich nichts verändert. 

Mein Eindruck nach den persönlichen Reaktionen renommierter Protagonist*innen an Alster und Elbe, nach dem wütenden Aufschrei eines - natürlich nicht genannten - Mitarbeiters aus der Wirtschaftsbehörde (seine einzige Äußerung zur TuTech-Kritik: 'marktschreierische Darstellungen'), nach den Aufrufen meines Impressums und meiner Facebook-Seiten: hier habe ich offensichtlich in ein Wespennest gestochen. Nach der Veröffentlichung der drei Folgen zur finanziellen Situation, zum geplanten Gründerportal und zur Startup-Förderung kamen gut informierte Vertreter mit den Worten auf mich: "Weißt Du eigentlich schon das ...?".

Die TuTech ist ein Thema - und im Gegensatz zu den Reden - leider nicht positiv.

Ich hätte mir gewünscht, dass die Erfolgsbeispiele der Startup-Förderung - von Breeze bis Vilisto - nicht von durchsichtiger PR ("80% der Startups sind erfolgreich") billig verwässert werden. Das Aufwärmen der eigenen Aktivitäten in "Hamburg News" und "Harburg Aktuell" mit unbestätigter Behauptung nach Pareto-Prinzip lässt die Arbeit der Fleißigen, Ehrlichen und Engagierten in Technologietransfer, Patentverwertung und Startupförderung in ein zweifelhaftes Licht rücken. Derweil lässt sich Martin Mahn in Harburg als "Mann mit Meinung" feiern, der den Mief im Bezirk "wegwischt". Vielleicht sollte er mal vor der eigenen Haustür anfangen, bevor er den Bundesminister für digitale Infrastruktur anpöbelt.

Diese Fragen stelle ich stellvertretend an die zuständigen Fachsprecher*innen für Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Technologie sowie Finanzen und Haushalt:

• Wann wird die TuTech GmbH ihren überfälligen Geschäftsbericht 2016 veröffentlichen, damit jeder die testierten Fakten nachlesen kann?

• Sind fast 1 Mio. € Notfall-Rettung und 55 Mann Verwaltung mit 7,5 Mio. € jährlichem Personalaufwand für eine lokale Transferstelle akzeptabel?

• Ist die Harburger Schloßstraße für Technologie-Startups im internationalen Wettbewerb ohne innerstädtische Nähe heute wirklich eine gute Adresse?

• Sind rd. 16,- €/qm Warmmiete für betreute Startups im 2. Jahr ff. noch ein vertretbarer Mietpreis oder schon Wucher gegenüber Jungunternehmen?

• Sind 11 Mitarbeiter für 7 geförderte Jungunternehmen im Startup Dock womöglich eine reine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?

• Ist der "Gründerpate" Martin Mahn angesichts der nachzulesenden Fakten noch der geeignete Steuermann für die TuTech in Harburg?

• Wie will der Senat die Geldverschwendung in den Griff bekommen und die Effizienz von TuTech auf ein akzeptables Niveau heben?

Es ist die Aufgabe der Bürgerschaft in Koalition und demokratischer Opposition, im Auftrag der Hamburger Steuerzahler dafür zu sorgen, dem "Dukatenesel" das "Freiticket" zu entziehen. Wenn der von Wissenschafts- und Wirtschaftsbehörde geplante "Innovation Port Hamburg" nicht mit einem Geschmäckle von Steuerverschwendung und "Vetternwirtschaft" ans Netz gehen soll, ist jetzt die Zeit gekommen, in der Harburger Schloßstraße durchzufegen und auszumisten. Hierum wird sich in den kommenden Monaten auch das Bundeswirtschaftsministerium und der Bundesrechnungshof kümmern müssen, da das "Startup Dock" mit BMWi-Geldern im Werbemittelkatalog shoppen war.

Olaf Scholz, Katharina Fegebank und Frank Horch haben Recht, Wissenschaft und Forschung, Wissenstransfer und wissensbasierte Startups in den Mittelpunkt der politischen Ambitionen für die Freie und Hansestadt zu stellen. Die digitale Transformation und die technologiebasierte Ausbildung der nächsten Generation sind das künftige Kapital, damit in Hamburg nicht mehr ein Kaffeesack nach dem anderen umfällt (wie z. B. Medien, Reederein, Banken und Versicherungen). Die Digital Hub Initiative von Bitkom und Wirtschaftsministerium zeigt: die 11 DE-Hubs neben Hamburg schlafen nicht. Niemand - und ich meine niemand - wird auf die Freie und schlafende Hansestadt warten.

Appell an weltstädtische Politik der echten Offenheit im Interesse der Zukunft.

Die Aufgabe eines Journalisten ist es, zu berichten, was ist. Eine Investigativ-Recherche über mehrere Monate, vertrauliche Gespräche und stundenlanges Studium ist sicher keine "Kuschelgeschichte".  Ja, es tut weh in Wissenschafts- und Wirtschaftsbehörde. Und es ist im Interesse der Stadt, für die ich mich aus voller Überzeugung entschieden habe und jeden Tag stark mache. Eine Stadt, die ein paar "Sümpfe trocken legen" muss, Offenheit gegenüber anderen Meinungen lernen darf und ihre etwas "provinzielle Anmutung" in der Öffentlichkeit gern ablegen kann. Als langjähriger Wahl-Berliner darf ich sagen: Dann klappt's auch mit der Weltstadt. Und das wäre plietsch!

Vielen Dank für die Bereitschaft, sich eine andere Meinung durchzulesen!

Mit  herzlichen Grüßen

Ihr

Thomas Keup
Chefredakteur

 Hamburg Digital Recherche: 

HANSEINVESTIGATION: Der Fuchs im Hühnerstall. 
Die millionenschwere Steuerverschwendung an der Süder-Elbe - Teil 1

HANSEINVESTIGATION: Ein Startup Port für Hamburg. 
Die millionenschwere Steuerverschwendung an der Süder-Elbe - Teil 2

HANSEINVESTIGATION: Die Startup-Abzocke von Harburg.
Die millionenschwere Steuerverschwendung an der Süder-Elbe - Teil 3

HANSESTATEMENT: Hamburg 2018 - Beschämend, was am Adolphsplatz geschieht.

Ein Hamburg Digital Statement von

Herausgeber + Chefredakteur Thomas Keup

Herausgeber + Chefredakteur Thomas Keup
Foto: Stefan Kny

Liebe Freunde und Partner,
liebe Leserinnen und Leser:

Ein spannendes 2017 neigt sich dem Ende. HANSEVALLEY hat sich in diesem Jahr erfolgreich in Alster und Elbe platziert. Mit dem Hamburg Digital Magazin gibt es eine unabhängige Stimme, die zukunftsweisende Themen journalistisch beleuchtet. Und es gibt einen Ankerplatz, der die digitalen Innovatoren fernab von Beratern und Agenturen vereint.

HANSEVALLEY -

Das Hamburg Digital Magazin.

Die Leistung von HANSEVALLEY für die Freie und digitale Hansestadt: mehr als 380 aktuelle Hamburg Digital Nachrichten sowie über 150 unabhängige Hamburg Digital Reports mit nahezu 40 visionären Hamburg Digital Interviews und 6 persönlichen Hamburg Digital Statements - pointiert und unzensiert. Mit exklusiven Neuigkeiten und vielseitigen Einblicken.

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Ein herzliches Dankeschön für das große Vertrauen allen Leserinnen und Lesern

in Hamburg, der Metropolregion und Deutschland!

HANSEVALLEY hat einen klaren Kurs mit sichtbarem Erfolg: Über 2.000 Besuche auf einzelnen Beiträgen, mehr als 1.000 Besuche auf den beliebtesten Interviews. Bis zu 6 Minuten Lesezeit auf den unabhängig recherchierten Beiträgen. Vor allem aber: 2/3 aller Leserinnen und Leser kommen aus Hamburg und der Metropolregion, sind größtenteils technisch und wirtschaftlich interessiert.

Zu den Highlights des Digitaljahres 2017 zählen auch diese Interviews:

• Das Hamburg Digital Interview mit HANSEPERSONALITY Wirtschaftssenator Frank Horch und die exklusive Verkündung des Next Commerce Accelerators.

• Das Hamburg Digital Spezial mit HANSEPERSONALITY Dr. Sebastian Saxe und den visionären Botschaften für die Freie und Digitale Hansestadt.

• Das Hamburg Digital Interview mit HANSEPERSONALITY Peter Jäger: Ein Senator für Digitales mit weitreichender Richtlinienkompetenz.

• Das Hamburg Digital Interview mit HANSEPERSONALITY Dr. Harald Vogelsang und klaren Worten zu Chancen und Herausforderungen an Alster und Elbe.

• Das Hamburg Digital Interview mit HANSEPERSONALITY Arne Wolter und den eigenständigen Weg zu Innovationen des Verlagshauses Gruner + Jahr.

Ich freue mich, mit der Wirtschaftsbehörde BVWI, der Hafenbehörde HPA, der führenden Regionalbank Haspa und der Wirtschaftshochschule HSBA zukunftsweisende Institutionen als Alster und Elbe auf ihrem Weg in die digitale Zukunft begleiten zu können. Zugleich bin voller Vorfreude auf neue visionäre Themen von Behörden, Hafenplayern und führenden Unternehmen in 2018:

• Welche Akzente setzt Hamburgs Chief Digital Officer Christian Pfromm?
• Wer wird neuer Chief Digital Officer bei Hamburgs Innovationsbehörde?

• Wie wird die erneuerte Startup-Förderung bei Hamburg Invest klappen?
• Wie wird sich die scharf kritisierte Medienförderung 2018 entwickeln?

• Welche digitalen Innovationen kann der Hafenplayer HHLA präsentieren?
• Welche digitalen Innovationen entwickeln Beiersdorf, Tchibo & Co.?

HANSEVALLEY stellt auch im neuen Jahr die entscheidenden Fragen und hakt nach, bis fundierte Antworten gegeben werden, auch wenn dies nicht jedem Pressesprecher gefällt. Das Hamburg Digital Magazin sieht sich zugleich als hanseatischer Player und fairer Partner im Interesse unserer Stadt und seiner Wirtschaft. Denn ehrbares Verhalten ist ein entscheidender Unterschied zu nichtjournalistischen Blogs.

Mit der Hamburg Digital Community ist ein Rahmen entstanden, der zur ersten Adresse von heute 200 registrierten Corporate-Innovatoren geworden ist. In einem geschützten Rahmen ohne Digitalberater, Kanzleivertreter und Bankvertrieblern wird offen über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung an Alster und Elbe gesprochen. Aktuell bereiten HANSEVALLEY und die HSBA das 3. exklusive Event am 23. Januar '18 vor.

Mit namhaften Vertretern von Airbus, Beiersdorf, CMA CGM, Comdirect, DAKOSY, Hanseatic Bank, Hochbahn, HPA, HSH Nordbank, HVB Tech, Jungheinrich, KRAVAG, Otto Group, Montblanc, Still, VTG, Warburg Bank oder Wer liefert was ist NEXTHANSE eine erste Adresse für Corporate-Innovationen. Die Hamburg Digital Community ist offen für C- und Senior-Level-Manager im Innovationsmanagement von Unternehmen und unternehmensnahen Programmen. Alle Informationen gibt es im aktuellen Hamburg Digital Report.

Ich bin sehr verwundert, wie die neue Kammerführung das Erbe der Kaufmannschaft an Alster und Elbe aufs Spiel setzt: Ob Commerzbibliothek mit dem original Rechenbuch von Adam Ries oder die führende Wirtschaftshochschule HSBA, die Keimzelle der Kammer - die Vereinigung Eines Ehrbaren Kaufmanns - oder das angesehene Kammermagazin: Hier drohen Werte beschädigt zu werden, die zum Rückgrat der Hamburger Wirtschaft gehören.

Auch wenn ich damit die Chance auf ein Interview mit Tobias Bergmann erneut verspiele:

Ich finde es beschämend, was am Adolphsplatz geschieht.

Leider musste ich im abgelaufenen Jahr auch eine Reihe weniger faire Protagonist*innen an Alster und Elbe kennenlernen und ihre nicht immer offenen und ehrlichen Aktivitäten zurückweisen:

• Ein unfairer "Medien-Innovator" und Funktionär, der einen Shittstorm anzettelte.
• Zwei Startup-Netzwerker*innen, die negative Stimmung bei Kunden machen.

• Ein Harburger Startup-Förderer, der sich beleidigt fühlte, weil er nicht vorkommt.
• Ein staatlicher Kultur-Förderer, der öffentlich abfällig sein wahres Gesicht zeigte.

• Ein Sparkassen-Innovator, der drohte Quellen anzugehen, um Ziele zu erzwingen.
• Falsche Vereins-Vertreterinnen, die für Startupper*innen Partnerschaften zerstörten.

• Ein E-Commerce-Händler, der auf Facebook abfällig über Kundenkritik herzog.
• Ein digitaler Personalberater, der öffentlich herzog, weil er nicht alles bekam.

Eine Auswahl spezieller Zeitgenoss*innen mit zweifelhafter Kinderstube. Bekannt an Alster und Elbe. Leider mussten sich Vorgesetzte und Vorstände damit beschäftigen. Nur zur Klarheit: Es geht nicht um die Arbeit ihrer Teams, um den Aufbau von Netzwerken, um die Förderung von Startups oder neuen Geschäfts. Es geht um ihr Verhalten unter der Gürtellinie.

Ich bedauere es, dass in unserer Stadt - auf die ich in vielen Punkten sehr stolz bin - feindseelig gestimmte Menschen im digitalen Umfeld unbehelligt anderen Schaden zufügen konnten. Personen, die meine Arbeit als Journalist und PR-Fachmann versuchen, anzugreifen. Das Verhalten dieser und weiterer Protagonist*innen bleibt nicht länger ungenannt. 

Richten wir unseren Blick gemeinsam auf das Gute:

Ich freue mich, im neuen Jahr viele besonders interessante HANSESTARTUPS positiv zu featuren und sie auf ihrem Weg zu unterstützen. Ich begeistere mich über jede nachhaltige Erfolgsgeschichte eines Jungunternehmens.

Ich freue mich, im neuen Jahr viele HANSECHAMPIONS gemeinsam zu featuren und ihre innovativen Leistungen den Hamburgern näher zu bringen. Ich liebe jede spannende Digitalgeschichte, die ein Stück Zukunft für Hamburg bedeutet.

Ich freue mich, im neuen Jahr außergewöhnliche HANSPERSONALITIES wertschätzend vorzustellen und ihnen eine Stimme zu geben. Ich bin überwältig über die vielen engagierten Innovatoren, die unsere Stadt nach vorn bringen.

Und ich freue mich, im neuen Jahr viele Initiativen der HANSEPOLITICS zu featuren und Ideen, Positionen und Programme aus Senat und Bürgerschaft in die Stadt zu tragen. Ich bin stolz darauf, dass unser Hamburg in vielen Bereichen so weit vorn ist.

HANSEVALLEY steht auch im neuen Jahr für unabhängige Recherche und unmanipulierte Berichterstattung. Gleich zu Jahresbeginn werden wir dies mit der neuen Serie HANSEINVESTIGATION auf eine neue Ebene heben. Ich ernpfehle allen wirtschaftlich und politisch interessierten Hamburgern, regelmäßig vorbeizuschauen.

Für das Hamburg Digital Magazin gilt auch 2018 die Leitlinie von Jeff Bezos: 'Wir sind an Tag Eins, immer.' Dazu gehören disruptive Technologien, umfassende Digitalisierung, echte Innovationen, visonäre Unternehmen, offene Politiker und ein partnerschaftliches Mindset. Nicht dazu gehören für uns Food, "Fahrradanhänger" und Unfairness. Auch wenn es einige Zeitgenossen*innen nicht hören wollen.

Weihnachtsbaum im Mindspace am Rödingsmarkt.
Foto: HANSEVALLEY

Ich wünsche allen Freunden und Partnern einen ruhigen Jahresausklang und viele schöne Stunden im Kreis ihrer Lieben. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern - besonders jenen, die noch nicht überzeugt sind von unabhängigem Journalismus - frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gesundes Jahr 2018.

Herzlichst

Ihr

Thomas Keup

Herausgeber + Chefredakteur

P. S. Für Ihre Anregungen, Hinweise und Themenvorschläge stehe ich gern jederzeit auf den Social Media Seiten fb.com/hansevalley, instagram.com/hansevalley und @hansevalley bei Twitter sowie per E-Mail unter hamburg@hansevalley.de gern zur Verfügung.